AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Evangelisches Literaturportal e. V..

 

§ 1 Geltung und Begriffe

 

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen des Evangelisches Literaturportal e. V. mit Kunden.

 

(2) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

(3) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

(4) „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeiten handeln.

 

 

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

 

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Internetshop unter den URL www.eliport.de, www.eliportshop.de bzw. ssl.kundenserver.de/evangelischesliteraturportal.de.

 


(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit dem


Evangelisches Literaturportal e. V.
Verband für Büchereiarbeit und Leseförderung

Vorstandsvorsitzender: Bischof Jan Janssen, Oldenburg
Geschäftsführerin: Gabriele Kassenbrock

 

Bürgerstraße 2a
37073 Göttingen

 

Vereinsregister: VR 4293

Registergericht: Amtsgericht Düsseldorf

 

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen.


(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:

 

Mit dem erfolgreichen Durchlaufen des Bestellprozesses gibt der Kunde eine für ihn verbindliche Bestellung und damit ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

 

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

 

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

 

1)      Auswahl der gewünschten Ware

2)      Bestätigen durch Anklicken der Buttons „kaufen“

3)      Auswahl des Produktes für den Warenkorb

4)      Prüfung der Angaben im Warenkorb

5)      Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“

6)      Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse

7)      Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Bestellung fortsetzen“

8)      Auswahl der Zahlungsart

9)      Betätigung durch Anklicken des Buttons „Bestellung fortsetzen“

10) Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls bzw. Berichtigung der eingegebenen Daten.

11)   Bestätigung der Kenntnisnahme und des Einverständnisses mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung

12)   Abgabe eines verbindlichen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen"“

 

 

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Der Eingang der Bestellung wird unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“) bestätigt. Mit dieser wird das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages angenommen.

 


§ 3 Speicherung des Vertragstextes


Unmittelbar nach der Bestellung erfolgt die Zusendung der Bestelldaten und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auch jederzeit unter der URL

http://www.eliport.de/agb.html

eingesehen werden.

Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

 

§ 4 Preise, Versand, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

 

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands.


(2) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per  Rechnung. Zur Absicherung des Kreditrisikos bleibt entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die erbetene Bestellung nur gegen Vorauskasse durchzuführen.

 



 

§ 5 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt

 

(1) In der jeweiligen Produktbeschreibung ist die voraussichtliche Lieferzeit der Waren angegeben. Soweit nicht angegeben, sind alle von uns angebotenen Waren sofort versandfertig.

(2) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

 

(3) Ist der Käufer Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikkooperationspartner übergeben worden ist.

 

(4) Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vorbehalten.

 

 

§ 6 Gewährleistung

 

(1) Bei Verbrauchern verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern bei Gebrauchtwaren, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Im Übrigen bestimmt sich bei Verbrauchern die Gewährleistung nach den gesetzlichen Regelungen.

 

(2) Bei Unternehmern verjähren Gewährleistungsansprüche, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffansprüche des Unternehmers nach § 478 BGB bleiben hiervon unberührt.

 

(3) Unternehmer müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterlässt der Unternehmer dies, so ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

 

 

§ 7 Haftungsbeschränkung

 

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für die Haftung der Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, erfolgt keine Haftung. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(2) Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie bleibt hiervon unberührt. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

 

 

§ 8 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher

 

Widerrufsbelehrung

 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Evangelisches Literaturportal e. V., Verband für Büchereiarbeit und Leseförderung, Bürgerstraße 2a, 37073 Göttingen, Telefon: 0551 / 500 759 0, Fax: 0551 / 500 759 19, E-Mail: info@eliport.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

 

An:

Evangelisches Literaturportal e. V., Verband für Büchereiarbeit und Leseförderung, Bürgerstraße 2a, 37073 Göttingen,

Fax: 0551 / 500 759 19, E-Mail: info@eliport.de

 

Widerruf:

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

 

 

 

Erhalten am:

 

Name:

 

Anschrift:

 

 

Datum:

 

 

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

§ 9 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf

 

Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

 

§ 10 Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand

 

(1) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

 

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Göttingen vereinbart.


§ 11 Salvatorische Klausel

 

Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

 

 

Stand: 13. Juni 2014